Auf seiner heutigen Sitzung unter Vorsitz von Eberhard Junkersdorf hat der FFA-Verwaltungsrat ein Modell zur flächendeckenden Digitalisierung der deutschen Kinolandschaft beschlossen. Zwar gab es keine Gegenstimmen, nach Brancheninformationen enthielten sich die Mitglieder aus Reihen des HDF Kino e.V jedoch der Stimme.
Mit dem Beschluss, der eine Initiative von Staatsminister Bernd Neumann MdB aufgriff, sprach sich der Verwaltungsrat für eine Strukturhilfe zu Gunsten der Kinobetreiber mit dem Ziel einer flächendeckenden Digitalisierung aus. Er beauftragte den FFA-Vorstand – unter Einbeziehung aller Sparten sowie des Bundes und der Länder – dem Verwaltungsrat bis zur nächsten Sitzung am 1. Oktober ein beschlussfähiges Finanzierungs- und Umsetzungskonzept vorzulegen.
Der Verwaltungsrat ist demnach bereit, zur Anschubfinanzierung der beabsichtigten Maßnahme bis zu 40 Mio. Euro aus Mitteln der FFA innerhalb der nächsten fünf Jahre zur Verfügung zu stellen. Die Mitglieder des Verwaltungsrates machten deutlich, dass sie von den Filmtheaterbetrieben – als Grundlage für die Finanzierbarkeit – die Rücknahme der Klagen und die vorbehaltslose Zahlung der Abgabe erwarten. Der Verwaltungsrat begrüßte die Ankündigung von Staatsminister Neuman, sich darum zu bemühen, dass zusätzliche öffentliche Mittel bereit gestellt werden können.
Ziel der Initiative, die auch die Überprüfung des aktuellen Filmförderungsgesetzes im Hinblick auf die Abgabegerechtigkeit der Zahlergruppen untereinander beinhaltet, ist nicht zuletzt die Beilegung der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen einigen Kinobetreibern und der FFA. Tatsächlich haben zumindest UCI und die CineStar-Gruppe auch den neuen Festsetzungsbescheide zur FFA-Abgabe bereits widersprochen.
Der politische Druck auf die Vorbehaltszahler wurde unterdessen deutlich erhöht. Unter anderem droht die Politik offenbar auch mit dem Instrument der Steuergesetzgebung: „Wer einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für das Kulturgut Film bekommt, hat auch die Pflicht, sich um die Grundlagen zu kümmern“, hatte sich Wolfgang Börnsen MdB, kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bereits vielsagend auf dem 4. FilmWirtschaftsGipfel der MBA – Media Business Academy geäußert. Wie aus Branchenkreisen verlautete, wurde dieser Gedanke auch während der Verwaltungsratssitzung mehrfach laut.
Zudem zeigte sich zuletzt unter anderem Bernd Neumann davon überzeugt, dass eine Novellierung des FFG und eine darauffolgende Absegnung durch das Bundesverfassungsgericht noch 2010 Realität würde.
Quelle: Blickpunkt:Film
